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Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza macht ihren Antrittsbesuch


Am heutigen Montag hat die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza dem Landgericht Hannover einen offiziellen Antrittsbesuch abgestattet.

Die Ministerin informierte sich insbesondere über anstehende bauliche Veränderungen beim größten niedersächsischen Landgericht. So ist geplant, den Eingangsbereich des Gerichts den heutigen Sicherheitserfordernissen anzupassen und das Haus mit einer zeitgemäßen Eingangsschleuse auszustatten. Die Verbesserung der Sicherheit im Gebäude liegen sowohl der Ministerin als auch dem Präsidenten des Landgerichts, Dr. Ralph Guise-Rübe, besonders am Herzen. „Die rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger und unsere Justizangehörigen haben einen Anspruch auf einen sicheren Aufenthalt in den Justizgebäuden“, so Havliza. „Dazu gehören auch die täglichen Einlasskontrollen."

Ein weiteres Thema waren die neuen elektronischen Kommunikationsformen, die beim Landgericht Hannover eingesetzt werden. Bereits seit Herbst 2017 bietet das Landgericht Hannover die Möglichkeit, die mündliche Verhandlung in dafür geeigneten Zivilsachen per „Skype“, also über eine Internet-Bildtelefonie durchzuführen. Dabei kann Rechtsanwälten genehmigt werden, von ihrem Kanzleischreibtisch zu verhandeln.

Seit März 2018 ist das gleiche System im Rahmen von Strafvollstreckungsanhörungen im Einsatz. Strafgefangene in der JVA Hannover, über deren Reststrafenaussetzungen die Strafvollstreckungskammern des Landgerichts Hannover zu entscheiden haben, können ein Skype-Gespräch nutzen ohne hierzu in das Landgericht transportiert werden zu müssen. Dem Strafgefangenen kann dies viel Wartezeit bis zu seiner Vorführung ersparen. Außerdem entfallen Transportkosten und ein Sicherheitsrisiko.

Der Präsident des Landgerichts brachte auch den insgesamt kaum befriedigenden Zustand des Gebäudes zur Sprache. Im vergangenen Sommer hatte es an mehreren Stellen durch das Dach geregnet. Auch die teilweise noch vorhandene Einfachverglasung aus den fünfziger Jahren hält er auch aus Gründen der Energieeffizienz für nicht mehr vertretbar.

Hans-Christian Rümke

Richter am Landgericht

Medienmanager

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